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Aktion Aktion Villingen-Schwenningen

Demonstration am 1.Mai in Schwenningen

Unter dem Motto „Nicht auf unserem Rücken – am 1.Mai auf die Straße“ fand die Demonstration zum 1.Mai in Schwenningen statt.

Da die Ordnungsbehörde der Stadt VS im Vorfeld neben anderen Auflagen erlassen hatte, dass maximal 50 Personen an der Demonstration teilnehmen dürfen, waren es demnach also 49 TeilnehmerInnen die selbstbewusst und kämpferisch am heutigen 1.Mai in Schwenningen auf die Straße gingen und am diesjährigen Kampftag der ArbeiterInnenklasse für eine friedlich und solidarische Ordnung demonstrierten.

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Mit einem gemeinsamen Aufruf von Perspektive Kommunismus sind wir im Vorfeld auf die Bedeutung des 1.Mai und konkreten Aktionen auf der Straße, an diesem zentralen Tag für die antikapitalistische und revolutionäre Linke, eingegangen. Dass eine öffentliche Demonstration stattfinden kann, war in den letzten Wochen nicht sicher – dass der 1.Mai auf der Straße stattfinden wird dagegen schon. Offen blieb lediglich die Form.

Die Straße ist der Ort an dem kollektive Gegenmacht greifbar wird. Kein virtueller Protest oder beschriftetes Tuch aus Fenstern oder vom Balkon kann dies ersetzen.

In den Ansprachen auf der Auftaktkundgebung, auf Transparenten und Plakaten wurde die Ursache der Krise benannt, die kapitalistische Wirtschaftsweise, in der Profit zwangsläufig vor den Bedürfnissen der Lohnabhängigenklasse steht. Die Herrschaft des Kapitals bringt für die Menschen Unsicherheit, Armut und Ausgrenzung, Krieg und Klimakrise anstelle von Zukunftsperspektiven hervor. Mit der Corona-Krise verschärfen sich diese Widersprüche weiter. Die Alternative zur kapitalistischen Krise kann nur eine gerechtere und solidarische Gesellschaft sein. Bei der Demonstration wurde diese Alternative formuliert – für den Sozialismus.

Die 1.Mai Demonstration wurde mit einem Ausmaß an Polizeipräsenz und Auflagen konfrontiert die für die Verhältnisse in Villingen-Schwenninge neu sind. Neben den zahlreichen Bereitschaftsbeamten flog zu Beginn der Demonstration ein Hubschrauber der Polizei. In Zeiten von Corona nahmen die Behörden und Polizei die Infektionsschutzgesetze als Begründung für ihr Aufgebot.

Völlig unabhängig von behördlichen Auflagen und Polizeieinsatz war es bei der Vorbereitung des 1.Mai, der Kundgebung und Demonstration keine Frage auf den Gesundheitsschutz der TeilnehmerInnen, KollegInnen und GenossInnen zu achten, das war auch im Aufruf zur Demonstration eindrücklich kommuniziert worden. Bei der Vorbereitungen und Planungen war darauf geachtet, notwendige Abstandsregeln einzuhalten, ebenso bei der Demonstration. So gab es dann auch bei der Einhaltung von Abstand und Infektionsschutz kein Problem und wenn, dann de facto bei der Polizei und dem kommunalen Ordnungsadienst. Am Rand gab es mehr Polizei, in Kleinbussen angereist, als die genehmigten 50 DemonstrationsteilnehmerInnen. Für die Zukunft können wir da nur einen Rat geben: Bullen „#stay at home“.

Die Demonstration selbst, nach der Auftaktkundgebung, lief schließlich eine selbstbestimmt spontan angepasste Route. Bei den Einstazkräften sorgte das immer wieder für sichtbare Vewirrung.

Begeleitend zur Demonstration wurden am Rand Schilder und Plakate mit verschiedenen Forderungen zum 1.Mai aufgehängt. Nach Abschluss der Demonstration fanden in den Städten noch mehrere Aktionen statt. An einigen Ortseingängen von VS wurden größere Banner, versehen mit „Die Reichen sollen die Kriese bezahlen“, aufgehängt. Im Anschluss ließen es sich einige AktivistInnen nicht nehmen, an einem während der Mobilisierung entstandenen Graffiti, vorbei zu schauen und noch einige Bilder zu machen.